Eine Gruppe in Münster (Deutschland) hat vor einigen Jahren damit begonnen, Kommunalismus in die politische Praxis umzusetzen. Vom 19.-21. August 2022 wird sie die Tagung „Die Revolution beginnt in den Stadtteilen“ organisieren. Unter Literatur/Texte ist die Schriftenreihe „Kommunalismus aktuell“ ab sofort als Download verfügbar (wird laufend erweitert).
Rund zwei Jahre vor der Kommunalwahl 2020 in Nordrhein-Westfalen fand sich in der Wiedertäuferstadt Münster eine Gruppe aus verschiedenen örtlichen Initiativen (u.a. Stadtteilarbeit, Wohnraum, Antirassismus, Recht auf Stadt) zusammen, um mit einem kommunalistischen oder auch munizipalistischen Programm zur Kommunalwahl in Münster anzutreten. Ziel der Gruppe war es in den Stadtrat einzuziehen, um so unter anderem auf mehr direkte Beteiligung der Einwohner*innen zu drängen und um auch die nicht öffentlichen Ratsvorlagen für die politische Arbeit in den Gruppen und Initiativen zu erhalten. Zunächst wurde parallel ein Grundsatz- und ein Wahlprogramm erarbeitet. Neben konkreten örtlichen Forderungen wurde, wie die Gruppe ihn heute nennt, der auf die Arbeiten von Murray Bookchin aufbauende „Konkrete Kommunalismus“ entwickelt. Dieser zeichnet sich durch konkurrierende Politikziele (nachhaltig, offen, sozial und basisdemokratisch) für lokale und auch konföderale überörtliche Arbeit aus. Innerhalb dieses politischen Rahmens will die Münsterliste – kommunalistische Gruppen in anderen Orten wählen sich natürlich ihren politischen Rahmen völlig autonom – auf die öffentlichen Angelegenheiten in Münster (und den Nachbarkommunen) einwirken. In die Wahl ging die Liste mit 33 Direktkandidat*innen, davon waren jeweils rund die Hälfte der Kandidat*innen weiblich und / oder hatten eine Migrationsvorgeschichte. Spitzenkandidat der Ratsliste war der Grieche Georgios Tsakalidis. Tatsächlich gelang den Kommunalist*innen der Einzug in den Rat. 1848 Münsteraner*innen gaben ihnen ihre Stimme. Leider konnten sie aber mit der Ratsarbeit gar nicht erst beginnen, da der gewählte Ratsvertreter Tsakalidis noch vor der ersten Ratssitzung die Münsterliste verliess. Trotz schriftlicher Zusage, beim Austritt auf die Wahrnehmung von Mandaten zu verzichten, behielt er das Ratsmandat. Er trat übrigens ohne politische Begründung aus der Münsterliste aus. „Trotzdem arbeitet die Münsterliste weiter, wenn auch nicht so, wie wir es erhofft hatten“, erklärte Werner Szybalski, gemeinsam mit Sarah Geselbracht Co-Sprecher*innen der Münsterliste. Neben direkten Aktionen werden Anträge gemäss der Gemeindeordnung NRW an den Stadtrat und die Bezirksvertretungen gestellt und die Menschen in den Quartieren über die Planungen der Stadtverwaltung und der Ratsparteien, wann immer möglich, frühzeitig informiert.
Im kommenden Sommer (19.–21. August 2022) wird die Münsterliste mit Partner*innen die Tagung „Die Revolution beginnt in den Stadtteilen“ in Münster durchführen. Es werden Filme gezeigt, die Ausstellung „150 Jahre Pariser Kommune“ präsentiert, die Themenfelder Historie, Theorie, aktuelle Beispiele und praktische Ansätze sowie der „Konkreter Kommunalismus“ in Vorträgen und Workshops bearbeitet sowie natürlich viel diskutiert und gefeiert werden.
www.münster-ist-bunt.de
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