#Unkürzbar

Große bereichsübergreifende Demonstration gegen die Kürzungspläne des Berliner Senats.

So. 15.12. um 13 Uhr Lustgarten in Berlin

Zusammen mit inzwischen über 100 anderen Verbänden, Vereinen und Initiativen ruft das Netzwerk für Kommunalismus für den 15.12. zu einer großen Demonstration gegen die veheerenden Kürzungspläne des Berliner Senats in Höhe von 3.000.000.000 Euro auf.

Die Kürzungsliste der schwarz-roten Koalition wurde am 19.11. geleakt; sie soll am 19.12 final beschlossen werden und greift bereits ab Januar 2025. In den Folgejahren sollen diese Kürzungen „verstätigt“ werden.

Im gemeinsamen Aufruf heißt es: „Diese Kürzungen werden langfristig katastrophale Auswirkungen auf das soziale Gefüge unserer Gesellschaft haben.“ Die überfallsartigen Einschitte betreffen vor allem die Bereiche der Daseinsvorsorge: Gesundheit, Inklusion, Diversität, Familien- und Jugendhilfe, Umwelt und Ökologie, Nahverkehr und Kultur. Viele Einrichtungen stehen vor dem Aus und wissen zum Teil noch nicht einmal, wie sie laufende Projekte (Stichwort: Kündigungsfristen) geordnet abwickeln sollen.

Dieser Angriff der aktuellen Regierung muss vor dem Hintergrund des rechten Kulturkampfes auf bundesdeutscher-, europäischer- und globaler Ebene begriffen werden: Die Zivilgesellschaft wird geschwächt, Räume des Austausches, der Teilhabe und demokratischen Meinungsbildung werden geschlossen, der „links-grün versiffte“ Bereich der freien Kulturszene wird trockengelegt, was noch stets das Vorspiel zu autoritäreren Regierungsformen gewesen ist.

Gegen diesen Angriff formiert sich in Berlin unter dem Hashtag #unkürzbar der Protest. Am Sonntag dem 15.12. sollen die verschiedenen betroffenen Bereiche zu einer großen gemeinsamen Demonstration zusammengeführt werden. Doch soll diese Demo kein Endpunkt, sondern auch der Auftakt für eine weitergehende Bewegung gegen die beschriebenen Angriffe sein.

JB

www.unkürzbar.de


Beitrag veröffentlicht

in

,

von